Institut für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen

Projekte

Das Ziel des Projekts "Sinnvolles Umsatzsteuerrecht im Dritten Sektor" besteht darin, unter Berücksichtigung der MwStSystRL, ihrer Auslegung durch den EuGH und durch nationale Gerichte sowie des nationalen Rechts Klarheit über die von der Richtlinie gesetzten Grenzen, aber auch für möglicherweise noch nicht erkannte Umsetzungsspielräume für die nationalen Gesetzgeber zu gewinnen.

Die Abschlusstagung des Forschungsprojekts findet am 27. Juni 2017 an der Bucerius Law School statt. Die ausführliche Einladung einschließlich des Tagungsprogramms finden Sie hier. Wir freuen uns über Ihre elektronische Anmeldung unter buceri.us/umsatzsteuer. Die Teilnahme an der Tagung ist kostenlos.

Das Projekt wird durch die Robert Bosch Stiftung gefördert.

  • Am 20. und 21. Juli 2010 besuchte eine siebenköpfige chinesische Delegation unter Begleitung von Oliver Valk, Legal Advisor, und Hu Lan, Project Manager, beide bei der Rechtsberatung der GTZ in Peking tätig, die Bucerius Law School. Die Teilnehmer kamen aus verschiedenen zentralen und lokalen Ministerien Chinas. Professor Dr. Birgit Weitemeyer referierte an beiden Tagen über zivil- und steuerrechtlichen Aspekte des deutschen Vereins-, Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsrechts. Weitere Vorträge wurden von Herrn Thomas Nötges, Abteilung Vereinsrecht des Bundesinnenministeriums, über Vereinsverbote und Terrorismusbekämpfung, Herrn Richter am Amtsgericht Wiedemann und Herrn Rechtspfleger Repinski zur Errichtung und Registrierung von Vereinen, Herrn Karsten Dames von der Steuerverwaltung Hamburg über die Steueraufsicht im Gemeinnützigkeitsrecht, Herrn Sascha Suhrke, ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius über die Rolle der Stiftungen in Deutschland und Frau Heike Hummelmeier, Stiftungsaufsichtsbehörde, über Errichtung und Aufsicht von Stiftungen gehalten. Die gesamte Veranstaltung wurde von Frau Wu Nan konsekutiv übersetzt. An den interessierten und beharrlichen Diskussionen und Rückfragen der Teilnehmer wurde deutlich, dass diese inhaltlich umfassend informiert wurden.
  • Im Rahmen einer rechtsvergleichenden Tagung am 10. September 2014 in Rabat, Marokko zum Thema „Zivilgesellschaftlicher Dialog in Deutschland und Marokko“ trugen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Tim Maciejewski und Jens Theilen zu verschiedenen Organisationsformen für zivilgesellschaftliches Engagement in Deutschland und die Förderung solcher Organisationen durch den deutschen Staat, insbesondere durch das Gemeinnützigkeitssteuerrecht, vor. Die Tagung wurde gemeinsam vom marokkanischen Wirtschafts-, Sozial- und Umweltrat und der Friedrich-Ebert-Stiftung ausgerichtet. Teilnehmer waren unter anderem der Präsident des marokkanischen Wirtschafts-, Sozial und Umweltrats (Nizar Baraka) sowie Vertreter der deutschen und der marokkanischen Zivilgesellschaft.
  • Im Rahmen von Tagungen der Konrad-Adenauer-Stiftung am 16. September 2015 und am 18. Dezember 2015 in Moskau, Russland zum Thema „NGOs heute in Deutschland und Russland: Gesetzgebung und Rechtsanwendungspraxis.“ trugen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Elias Bornemann und Victor Klene zu Voraussetzungen und Anerkennungsverfahren für Gemeinnützigkeit im deutschen Recht vor. Teilnehmer der Tagung waren unter anderem der Vorsitzende des Rates zur Entwicklung der Zivilgesellschaft und zum Schutz der Menschenrechte beim Präsidenten der Russischen Föderation (Prof. Dr. Fedotow) und Vertreter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz sowie der Justiz Sachsen. Ein internationales Handbuch „Rechtsvergleichende Studie zur NGO-Gesetzgebung in Deutschland und Russland“ ist in Planung.
  • Beitrag über aktuelle stiftungs- und steuerrechtliche Debatten im deutschen Stiftungsrecht für den spanischen Stiftunsgverband (Asociación Española de Fundaciones) für sein Journal of Foundations Law. Der Beitrag wird ins Spanische übersetzt.