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05.05.2017

Das Arbeitsrecht der Großen Koalition - Bilanz und Ausblick

Podiumsdiskussion des Hamburger Vereins für Arbeitsrecht (HVA)

Am 26. April 2017 hat der HVA zu einer Podiumsdiskussion in die Bucerius Law School geladen. In dem vollbesetzten Moot Court begrüßte Professor Dr. Matthias Jacobs (Vorstand im HVA und Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Zivilprozessrecht der Bucerius Law School) die anwesenden Rechtsanwälte, Richter, andere Praktiker und Studierende.

Nach der kurzen Begrüßung übernahm Professor Dr. Achim Schunder (Niederlassungsleiter Verlag C. H. Beck Frankfurt am Main, Schriftleiter NZA, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main, Honorarprofessor an der Universität Mannheim) das Wort und führte kurz in die Themen ein. Professor Dr. Jobst-Hubertus Bauer (Rechtsanwalt Gleiss Lutz, Stuttgart, Honorarprofessor an der Eberhard Karls Universität Tübingen) und Professor Dr. Jens Schubert (Leiter Recht und Rechtspolitik der Bundesverwaltung ver.di, Berlin, apl. Professor an der Leuphana Law School, Lüneburg) fassten danach – mehr oder weniger kurz – ihre Sicht auf die Arbeit der Großen Koalition in den letzen vier Jahren in einem Statement zusammen.

Nach den Statements startete Schunder die Diskussion und schaffte es, eine sehr anregende Diskussionsrunde zwischen Schubert und Bauer zu entfachen und Er beteiligte sich hin wieder auch selbst an der Diskussion. Inhaltlich ging es vor allem um die Flexi-Rente, das Bundesteilhabegesetz, das neue Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, das Tarifeinheitsgesetz und viele weitere Themen, die von der Großen Koalition angegangen wurden.

Als Fazit der kurzweiligen Diskussion lässt sich festhalten, dass die Diskutanten in vielen Punkten gar nicht so weit auseinander lagen, wie zu Beginn der Diskussion gedacht, dass die Große Koalition in der zu Ende gehenden Legislaturperiode deutlich mehr Gesetzesvorhaben im Arbeitsrecht auf den Weg gebracht hat als in der vorangegangenen Legislaturperiode und dass viele dieser Vorhaben zum Teil deutliche Schwachstellen haben, die entweder durch den Gesetzgeber selbst oder aber auch durch die Arbeit der verschiedenen Interessengruppen verursacht wurden.

Bevor Barbara Richter (Vorstand im HVA und wissenschaftliche Mitarbeiterin) alle Zuhörerinnen und Zuhörer zu Brezeln und Wein einlud, bedankte sie sich herzlich bei Schunder für die Moderation und bei Bauer und Schubert für die angeregte Diskussion und lud alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu den nächsten arbeitsrechtlichen Veranstaltungen an der Bucerius Law School ein.

Text: Jatayu Holznagel, Student; Fotos: Matthias Münder, Wissenschaftlicher Mitarbeiter