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26.03.2016

17. Arbeitskreis Stiftungsprivatrecht

Am 3. und 4. März 2016 fand unter dem Vorsitz von Professor Dr. Birgit Weitemeyer, Direktorin des Instituts für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen, der 17. Arbeitskreis Stiftungsprivatrecht des Bundesverbands Deutscher Stiftungen e.V. mit knapp 80 Teilnehmern statt.

Zu Beginn der Veranstaltung stellten Silvia Bartodziej, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, und Jakob Nicolai, Justizbehörde Hamburg, den aktuellen Stand der Reform des Stiftungsrechts mit Berichten aus der Bund-Länder-Gruppe einschließlich ihrer Unterarbeitsgruppen vor, der im Anschluss mit den Teilnehmern ausführlich diskutiert werden konnte. Danach präsentierte Dirk Schauer, CMS Hasche Sigle, Stuttgart, Thesen aus seiner Dissertation "Zulegung und Zusammenlegung von Stiftungen" (vor und nach der Reform). Im letzten Vortrag des ersten Tages zeigte Dr. Christoph Mecking, Institut für Stiftungsberatung, Berlin, Möglichkeiten zur Gestaltung letztwilliger Verfügungen von Heimbewohnern durch Positionierung einer gemeinnützigen Stiftung auf. Das Abendprogramm fand auf Einladung von Schomerus & Partner im Bucerius Kunst Forum mit einer Führung durch die Ausstellung "Picasso. Fenster zur Welt" und einem anschließenden Abendessen im nahegelegenen Atelier F statt.

Am zweiten Tag erläuterte Oliver Haupt, Roever Broenner Susat Mazars, Hamburg, die Instrumente der Stiftungsaufsicht bei "Problem"-Stiftungen anhand eines praktischen Falles. Den Abschluss der Veranstaltung bildete wie gewohnt die "Aktuelle Stunde zum Stiftungsrecht", in der Weitemeyer u.a. das Urteil des BFH zur Verneinung der Vorstiftung mit den zivilrechtlichen Folgerungen sowie aktuelle Entwicklungen bei der Zeppelin-Stiftung darstellte. In der anschließenden Diskussion konnten – ebenso wie bereits während der gesamten Veranstaltung – durch den Gedankenaustausch zwischen Wissenschaft und Praxis viele neue Denkanstöße für die Teilnehmer gegeben werden.

Julia Theele, Institut für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen