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04.11.2018

Der ICTY und die Durchsetzung der „Rule of Law“

Vortrag und Gespräch mit dem ehemaligen Richter Christoph Flügge

Am 25. Oktober 2018 lud die neugegründete Hochschulgruppe Lawyers Without Borders in Kooperation mit dem Arbeitskreis junger VölkerrechtlerInnen (AjV) zu ihrer ersten Veranstaltung an der Bucerius Law School ein. Zu Gast war Christoph Flügge, ehemals Richter am Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY), der über seine Erfahrungen dort und die internationale Strafgerichtsbarkeit sprach.

Nach einer Einführung durch Lukas Meves, Student des Jahrgangs 2017, stellte Flügge zunächst den Zweck des internationalen Strafrechts dar: Kriegsverbrechen aufklären und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen. Dabei gehe es nicht allein um die Anwendung von Recht, sondern auch um die politischen und gesellschaftlichen Konsequenzen und darum, den Opfern eine Bühne zu bieten.

Danach stellte er die Vorgehensweise, die Organisation und den Umfang des ICTY dar. Er gab einige erschreckende Beispiele für die Kriegsverbrechen, die im ehemaligen Jugoslawien begangen wurden und über die er entscheiden musste. Das Tribunal wurde Ende 2017 offiziell beendet, Flügge zieht eine positive Bilanz, sieht aber auch einige Schwachstellen im internationalen Strafrecht, insbesondere die mangelnde Akzeptanz durch Mächte wie die USA oder Russland. Im Anschluss an seinen Vortrag hatten die Studierenden noch die Möglichkeit, Fragen zur Zusammenarbeit mit internationalen Richtern und die Akzeptanz des Tribunals in der Bevölkerung zu stellen.

Franziska Mauritz, Studentin