Air Berlin – kaum ein Thema hat im Sommer letzten Jahres für so viele Schlagzeilen gesorgt, wie das insolvente Flugunternehmen. Doch wie wird ein solcher Flugriese eigentlich insolvent? Und wie kann man versuchen, dies zu verhindern?
Um diese Themen drehte sich der Vortrag von Alfred Kossmann, M&A Partner bei Shearman Sterling, und seiner KollegInnen Evelin Moini und Sven Oppermann, beide Associates im M&A Bereich, bei einer Veranstaltung des Studium professionale der Bucerius Law School am 1. März 2018. Denn mit diesen und ähnlichen Fragen musste sich Kossmanns Kanzlei intensiv auseinandersetzten, da Shearman Sterling Air Berlins Ex-Großaktionär Ethiad Airways vertritt. Ethiad hatte Air Berlin noch Ende April 2017 ein Darlehen über 350 Mio. Euro gewährt, um eine drohende Zahlungsunfähigkeit abzuwenden. Mitte August jedoch zog Ethiad „den Stecker“ und stellte die Zahlungen wegen zu hoher finanziellen Unsicherheiten ein – der letzte Sargnagel für Air Berlin.
Besonders brisant für Ethiad, die auf ihren Forderungen nun wie alle anderen Gläubiger auch zum größten Teil sitzen bleiben werden, ist jedoch der Inhalt einer angeblichen Unterstützungserklärung, die Ethiad Air Berlin gemacht haben soll. Handelt es sich bei diesem Schreiben nämlich um einen sogenannten Letter of Intent, so könnte dies eine rechtliche Einstandspflicht von Ethiad für die Schulden von Air Berlin bedeuten. Gläubiger könnten dann ihre Ansprüche direkt gegenüber Ethiad geltend machen. Handelt es sich dagegen nur um einen Letter of Comfort, ergibt sich daraus kein Zahlungsanspruch. Auslegungskriterien sind dabei der Rechtsbindungswille der Fluggesellschaft, der Wortlaut der Patronatserklärung und das geäußerte Parteiinteressen.
Aufgabe der Anwälte von Shearman Sterling ist es nun, zu beweisen, dass es sich bei der Erklärung nur um einen Letter of Comfort handelte. Über mögliche Argumente für und gegen diese Auslegung diskutierten die versammelten AnwältInnen und Studierende im Anschluss an die Veranstaltung bei Brezeln und Wein.
