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11.07.2019

Europa nach der Wahl

Auswertung der Wahlergebnisse mit Dr. Claire Demesmay und Prof. Dr. Armin Nassehi

2019 – nicht nur dank des Brexits ein aufregendes Jahr für Europa. Vor etwas mehr als einem Monat haben die Bürgerinnen und Bürger aus (noch?) 28 Mitgliedstaaten ein neues Europaparlament gewählt. Was die Wahlergebnisse für die Zukunft Europas bedeuten und welche Probleme jetzt auf die Union zukommen, diskutierten am 26. Juni 2019 Dr. Claire Demesmay von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. und der Soziologe Prof. Dr. Armin Nassehi von der LMU München bei einer Veranstaltung des Studium generale und der Kursbuch Kulturstiftung Moderiert wurde die Diskussion von Britta Sandberg, der ehemaligen Leiterin des Auslandsressort Der Spiegel, die nun als Frankreichkorrespondentin tätig ist.

Nach einigen einleitenden Worten von Dr. Ulrike Pluschke, Leiterin des Studium generale an der Bucerius Law School, begann die Diskussion mit dem momentan heftig umstrittenen Thema des Spitzenkandidatensystems, das von Deutschland bei seiner Einführung stark befürwortet wurde. Deswegen sei das Wort "Spitzenkandidat" in der Europäischen Union auch bereits zu einem allgemein gebräuchlichen Germanismus geworden ist, bemerkte Nassehi. Demesmay ging näher auf die Probleme dieses Systems ein: Ohne europäische Listen kenne eben in Italien z.B. niemand Manfred Weber, sodass der Bürger wenig Vorstellung davon habe, welchem Spitzenkandidaten er mit seiner Stimme eigentlich zum Sieg verhelfen könnte.

Anschließend ging es um die Siege der Grünen und der Rechtspopulisten. Nassehi machte dafür insbesondere erhebliche Schwächen im Wahlkampf der früheren Volksparteien verantwortlich. Die Grünen hätten dies zu ihrem Vorteil genutzt, um mit dem Thema Klimaschutz punkten zu können. Doch einzig und allein die Rechtspopulisten hätten es geschafft, sich auf ganz-europäischer Ebene zu verbünden, um dann mit der simplen Formel "nation first" den Wähler zu überzeugen. Demesmay gab zu Bedenken, dass die Grünen z.B. in Osteuropa keine signifikante Rolle gespielt haben und ihr Aufschwung deswegen ein sehr westeuropäisches Phänomen sei.

Anschließend wurde das Podium für Fragen aus dem Publikum geöffnet, bevor sich die TeilnehmerInnen der Veranstaltung auf dem Balkon der Südlounge bei Getränken und Brezeln weiter mit der Expertengruppe unterhalten konnten.

Charlotte von Fallois