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06.02.2017

Mitgliederversammlung der DTJV in der Law School

Taiwans Weg zum demokratischen Rechtsstaat

Professor Dr. Georg Michael Gesk (Universität Osnabrück) unterrichtet seit 16 Jahren das Recht Taiwans und der VR China in Deutschland sowie an taiwanischen Universitäten und gilt als einer profundesten deutschen Gelehrten auf diesem Gebiet. Es war damit wenig überraschend, dass am 27. Januar 2017 zahlreiche Gäste und Studenten erschienen, als er in der Bucerius Law School über die demokratische Entwicklung berichtete, die Taiwan in den letzten Jahrzehnten vollzogen hat. Zum Vortrag hatte die Deutsch-Taiwanesische Juristenvereinigung e.V. (DTJV) zusammen mit dem Lehrstuhl Strafrecht II der Bucerius Law School (Prof. Dr. Karsten Gaede) eingeladen.

Nach einer kurzen Vorstellung der Bucerius Greater China Initiative durch den Mitinitiator und Bucerius-Alumnus Maximilian Kunzelmann (Jg. 2009) und einem Grußwort des DTJV-Präsidenten Dr. Jan Grotheer leitete Professor Gesk den Vortrag mit dem historischen Verständnis von Recht und Staat im chinesischen Raum an. Lange habe die politische Dominanz über das Recht gegolten, das Recht wurde insofern als „Befehl des Souveräns“ gedeutet. Gesk schilderte, dass der Weg Taiwans zum Rechtsstaat in den letzten siebzig Jahren eine Vielzahl an Hürden zu bewältigen hatte. Checks and Balances seien etwa nach der alten Verfassung Taiwans nur defizitär ausgeprägt gewesen. Bedeutsame Verbesserungen seien vor allem auf das taiwanesische Verfassungsgericht zurückzuführen, das mit einem „funktionalen Selbstanspruch“ der Justiz und rechtsfortbildenden Schritten wegweisende Entscheidungen traf. Selbst nach den jüngeren Verfassungsänderungen zur Jahrtausendwende blieben aber viele Herausforderungen für die Zukunft bestehen.

Nach dem Vortrag folgten wendete sich der Repräsentant der Republic of China (Taiwan) in Deutschland, Herr Professor Dr. Jhy-Wey Shieh, der funktional die Rolle eines Botschafters wahrnimmt, an das Publikum. Er unterstrich die bedeutsamen demokratischen und freiheitlichen Errungenschaften Taiwans und setze sie in Bezug zur politischen Perspektive einer Wiedervereinigung mit der VR China. Zum Abschluss wünschte er allen Gästen ein frohes neues chinesisches Jahr des Hahns, das genau zum Zeitpunkt des Vortrages in Asien gefeiert wurde.

Anschließend hielt die DTJV erstmals ihre Mitgliederversammlung in der Bucerius Law School ab. Sowohl die DTJV als auch Herr Professor Shieh kündigten an, gern weiter mit der Law School zusammenarbeiten zu wollen.

Fabian Afshar, wissenschaftlicher Mitarbeiter