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23.05.2018

Plattformökonomie als arbeitsrechtsfreier Raum?

Arbeitsrechtlicher Gastvortrag von Dr. Daniel Hlava

Dr. Daniel Hlava, LL.M. vom Hugo Sinzheimer Institut für Arbeitsrecht

Neue Unternehmen wie Uber, Deliveroo oder Foodora sind in aller Munde. Ebenso neue Arbeitsformen wie Crowdworking, bei denen mitunter auch sehr kleinteilige Aufträge, auf die sich jeder bewerben kann, über eine Online-Plattform ausgeschrieben werden. Doch was bedeuten diese Arbeitsformen rechtlich für die Personen, die auf den Plattformen ihre Arbeitsleistung anbieten? Wie sind sie geschützt? Diesen Fragen ging Dr. Daniel Hlava, LL.M. vom Hugo Sinzheimer Institut für Arbeitsrecht am 16. Mai 2018 im Rahmen seines Arbeitsrechtlichen Gastvortrags an der Bucerius Law School nach.

Zu Beginn seines Vortrags stellte er die vielfältigen Arbeitsformen und Plattformen vor, die sich in den letzten Jahren entwickelt haben. Für die Arbeitgeber hätten sie den Vorteil, sehr flexibel und oft günstig zu sein. Bei ortsungebundenen Diensten könnten sie auch das Potential von Arbeitskräften weltweit nutzen. Auch die Personen, die ihre Dienste auf den Plattformen anbieten, hätten Vorteile, wie etwa die Möglichkeit, sich flexibel Geld hinzu verdienen zu können und einen leichten Zugang zu Arbeit zu haben.

Um den sozialen Schutz dieser Personen ist es jedoch oft nicht gut bestellt. An zahlreichen Beispielen zeigte Hlava auf, dass die dienstleistenden Personen häufig als Selbständige einzuordnen sind. Selbständige kommen anders als Arbeitnehmer nicht in den Genuss etwa eines Mindestlohns, bezahlten Urlaubs oder von Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Demgegenüber sah er Uber-Fahrer als Arbeitnehmer an. Nach dem Blick auf die Arbeitnehmerstellung zeigte Hlava auf, dass in der Plattformökonomie beschäftigte Personen auch als Heimarbeiter oder arbeitnehmerähnliche Personen anzusehen sein können. Diese verfügen über einen gegenüber Arbeitnehmern abgeschwächten sozialen Schutz. Zum Schluss seines Vortrags schilderte er, welche Anstrengungen Gewerkschaften unternehmen, Crowdworker und andere in der Plattformökonomie beschäftigte Personen zu erreichen und organisieren.

Mit seinem Vortrag gab Hlava seinen zahlreichen Zuhörerinnen und Zuhörern einen spannenden Einblick in ein Feld, auf dem das hergebrachte Arbeits- und Sozialrecht an seine Grenzen stößt. Wie neben den Sozialpartnern auch die deutsche und europäische Politik auf die Herausforderungen reagieren wird, bleibt abzuwarten.