Zeiten im Umbruch
Ukrainekrieg, Migration, Weltwirtschaft – die Krisen sind vielfältig, die Auswirkungen spürbar, und das politische Klima ist immer rauer: In herausfordernden Zeiten stellt sich das Bedürfnis nach Halt und Sicherheit.
Zu Preisexplosionen in den Supermärkten oder bei den Energiekosten treten innenpolitische Umstände, die die Lage erschweren: Die Ampel streitet, die Opposition polarisiert, die Rechte erstarkt.
Dreiklang
Wie also können die politisch Verantwortlichen diese Herausforderungen meistern? Diese Frage stand im Fokus der diesjährigen Podiumsdiskussion, zu der die politischen Hochschulgruppen und das Studium generaleder Bucerius Law Schoolam Mittwoch, 7. Juni 2023 in das Auditorium der Bucerius Law School eingeladen hatten.
Konkret wurde dabei ein innenpolitischer Dreiklang aus sozialer, innerer und energetischer Sicherheit ins Auge genommen, der mit den Fachpolitiker*innen aus dem Bundestag und der Hamburgischen Bürgerschaft erörtert wurde.
Auf der Bühne
Als Teilnehmer*innen diskutierten die profilierten Innenpolitiker*Innen Clara Bünger, MdB, Die Linke, Mitglied des Rechtsauschusses, Franziska Hoppermann, MdB, CDU, Mitglied des Digitalausschusses, Konstantin Kuhle, MdB, FDP, stllv. Fraktionsvorsitzender sowie Alumnus der Bucerius Law School, Konstantin von Notz, MdB, B/90 Die Grünen, u. A. Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes und Milan Pein, MdHB, SPD, Fachsprecher für Haushalt.
Die Moderation übernahm dabei Prof. Dr. Felix Hanschmann, Inhaber des Dieter Hubertus Pawlik Stiftungslehrstuhls Kritik des Rechts an der Bucerius Law School.
Der intensiven einstündigen Diskussion auf der Bühne, die u. A. neben den inhaltlichen Auseinandersetzungen der verschiedenen Parteien auch Einblicke in das Innenleben der Ampel und der Regierungspolitik bereithielt, folgte im Anschluss ein angeregter Austausch auch mit den Studierenden.
Insbesondere das Thema des neuen Asylkompromisses und die Frage nach konkreten klimapolitischen Konzepten der Parteien wurde kontrovers diskutiert.
Ausklang
Bei sommerlichem Wetter hatten die Student*innen beim anschließenden Grill- und Cocktailempfang Gelegenheit, mit den Podiumsgäst*innen direkt ins Gespräch zu kommen. Serviert wurden dabei – traditionell – die Cocktails in den Parteifarben durch die Hochschulgruppen.