Juristen mögen Worte – gerne viel zu viele, kompliziert dürfen sie auch sein und das ein oder andere lateinische macht sich auch immer gut. Aber wenn es um Zahlen geht, dann sind einige Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftler doch wirklich mit ihrem Latein am Ende. Nicht so Jan Phillip Otter, Partner im Bereich Beihilfenrecht bei PricewaterhouseCoopers (PwC), und sein Kollege, Senior Manager Johannes Single: Gemeinsam arbeiten der Jurist und der Wirtschaftsexperte an der Finanzierung großer Infrastrukturprojekte. Bei einer Veranstaltung des Studium professionale am 26. Oktober 2017 luden sie Studierende der Bucerius Law School in die Firmenräume von PwC Hamburg ein, um zu erklären, warum gerade im Beihilfenrecht Wirtschaft und Jura eng miteinander verzahnt sind.
Beihilfen sind staatliche Mittel, die durch Begünstigung bestimmter Unternehmen geeignet sind, den inneren gemeinschaftlichen Handel zu beeinträchtigen oder den Wettbewerb zu verzerren. Deswegen gibt es strenge Voraussetzungen, wann und wie solche Beihilfen zu gewähren sind. Zunächst muss überhaupt festgestellt werden, ob es sich z. B. beim Bau eines neuen Flughafens um ein Projekt handelt, das dem Beihilferecht unterliegt. Dazu wird der sogenannte Private Investor Test verwendet, um festzustellen, ob sich die öffentliche Hand wie ein privatrechtlicher Wirtschaftsakteur verhält. Dabei spielen wirtschaftliche Faktoren, wie die Bewertung von Rendite, Risiko und Kapitalmarktwert, eine große Rolle.
Handelt es sich um eine Beihilfe, kann diese eventuell gerechtfertigt sein, z. B. durch eine Notifizierung bei der Europäischen Kommission, wenn die Beihilfe einem gemeinsamen europäischen Interesse dient. Dies wiederum muss durch die juristische Verhältnismäßigkeitsprüfung ermittelt werden. Dann ist es Aufgabe des Ökonomen, die Finanzierungslücke auszurechnen, die die Beihilfe maximal füllen darf.
Insgesamt braucht man im Beihilfenrecht damit gutes Teamwork zwischen Juristen und Wirtschaftswissenschaftlern, denn gerade die Modelle, die hinter der Analyse der Businesspläne stecken, sind wirtschaftlich hoch komplex. Auch in der juristischen Praxis sind damit wirtschaftswissenschaftliche Kenntnisse unerlässlich. Doch wer sie sich aneignet, dem eröffnet sich ein breites Tätigkeitsfeld.
Im Anschluss lud PwC noch zum Gespräch bei einem Glas Wein ein.
