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03.07.2015

Stop Folter

Maria Scharlau erzählt vom Kampf gegen Folter.

Folter gehört zu den schlimmsten Menschenrechtsverletzungen – und trotzdem hatte Maria Scharlau in ihrem Jurastudium wenig Berührungspunkte mit diesem Thema. Das brachte die Juristin dazu, sich als Referentin für Internationales Recht bei Amnesty International näher mit dem Thema zu beschäftigen und sich hierfür einsetzen. So folgte sie auch der Einladung der Amnesty-Hochschulgruppe, am 17. Juni 2015 unter dem Titel "Der Kampf gegen Folter – eine Frage des Rechts?" über die Fortschritte und Rückschläge im Kampf gegen Folter zu erzählen.

Zunächst berichtete Scharlau über die geschichtliche Entwicklung im Kampf gegen Folter. Ein Erfolg der drei Anti-Folter-Kampagnen von Amnesty International Ende des 20. und Anfang des 21. Jahrhunderts war die Verabschiedung der UN-Antifolterkonvention, die den internationalen Schutz vor Folter – zusätzlich zu bereits bestehenden, aber grundsätzlicheren internationalen Menschenrechtsabkommen – stärken sollte. Doch auch weiterhin sei ein wirksamer Schutz vor Folter nicht gegeben: Insbesondere angesichts der wachsenden Terrorismusgefahr werde Folter oft als das "geringere Übel" angesehen, und so fehle oftmals der politische Wille, Verstöße gegen das Folterverbot auch tatsächlich zu sanktionieren. Daher versuche Amnesty International im Rahmen eines "naming und shaming", Verletzungen öffentlich zu machen und so zu einer strikteren Umsetzung der Konvention zu motivieren. Hierbei wurde die schwierige Arbeit von Amnesty International deutlich: So erzählte Scharlau, dass es von Zufällen abhänge, ob die Öffentlichkeit gerade für die Informationen aus dem Folterbericht zugänglich sei und diese durch öffentlichkeitswirksame Vorfälle bestätigt würden, um so durch öffentlichen Druck die Einhaltung der Vorgaben zu erwirken. Hierbei gab sie grausame Beispiele von Foltermethoden, wie sie z.B. in Mexiko und Nigeria als "alternatives Mittel der Strafverfolgung" benutzt werden. Diese Beispiele benutzte Scharlau, um die diversen rechtlichen Hintergründe des Folterverbots zu erklären. Scharlau betonte auch, dass selbst in Deutschland das Bewusstsein für Folter fehle und weiterhin Missstände, insbesondere im Rahmen des Asylverfahrens und bei Polizeieinsätzen, von Amnesty International kritisiert würden.

Ein spannender und aufrüttelnder Einblick in den Kampf gegen Folter, über den sich die Studierenden mit weiteren Nachfragen im Anschluss an den Vortrag weiter informieren konnten.

Isabella Naujoks, Studentin