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25.11.2014

Tagung in Marokko

Wissenschaftliche Mitarbeiter stellen deutsches Non-Profit-Recht vor

Tim Maciejewski und Jens Theilen, wissenschaftliche Mitarbeiter am Institut für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen, haben auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung an einer rechtsvergleichenden Tagung des marokkanischen Wirtschafts-, Sozial- und Umweltrats in Rabat teilgenommen. Die als Reaktion auf den ”arabischen Frühling” erlassene neue marokkanische Verfassung sieht eine verstärkte Einbindung der Zivilgesellschaft in staatliche Entscheidungen vor. Thema der Tagung war, wie diese Vorgabe umgesetzt werden kann und wie vergleichbare Fragen in Deutschland beantwortet werden.

Tim Maciejewski und Jens Theilen stellten die Grundzüge des deutschen Vereins- und Stiftungsrechts, der steuerlichen Privilegierungen für gemeinnützige Organisationen sowie die verschiedenen Einflussmöglichkeiten insbesondere im Gesetzgebungsverfahren dar. Vor diesem Hintergrund wurde die aktuelle Situation der Zivilgesellschaft in Marokko von den Tagungsteilnehmern lebhaft diskutiert. Einerseits wurde für weitergehende Freiheiten bei der Gründung und Tätigkeit zivilgesellschaftlicher Organisationen plädiert. Andererseits wurden staatliche Aufsichtsmöglichkeiten gefordert, um zu verhindern, dass zivilgesellschaftliche Organisationen von extremistischen politischen Gruppierungen unterwandert werden. Bei dem erforderlichen Ausgleich von bürgerlichen Freiheiten und staatlicher Aufsicht könnte das deutsche Recht nach Einschätzung der Tagungsteilnehmer eine wichtige Inspiration sein.

Tim Maciejewski und Jens Theilen, wissenschaftliche Mitarbeiter am Lehrstuhl für Steuerrecht und am Institut für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen