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11.12.2015

Talk bei Taylor Wessing

Maja Stadler-Euler und Gisela Wild berichten über das „Volkszählungsurteil“ 1983.

Gisela Wild (links) und Maja Stadler-Euler.

Am frühen Nachmittag des 2. Dezember 2015 war es wieder so weit – der jedes Trimester in den Räumen der Kanzlei stattfindende und bei den Studierenden sehr beliebte „Talk bei Taylor Wessing“ stand an.

Thema war dieses Mal die erfolgreiche Verfassungsbeschwerde der Taylor Wessing-Anwältinnen Maja Stadler-Euler und Gisela Wild vor dem Bundesverfassungsgericht, mit der sie Rechtsgeschichte schrieben. Im Frühjahr 1983 sollte als Ausfluss des Volkszählungsgesetzes eine Volkszählung stattfinden, mit deren Hilfe nahezu sämtliche Daten der deutschen Bürger erhoben werden sollten. Stadler-Euler und Wild stemmten sich mit einer Verfassungsbeschwerde dagegen und erreichten letztlich, dass das gesamte Bundesgesetz in einem Urteil vom 15. Dezember 1983 für verfassungswidrig erklärt wurde. Die Volkszählung wurde gekippt, der Begriff des „Rechts auf informationelle Selbstbestimmung“ war geprägt und wird bis heute vom Bundesverfassungsgericht angewandt. Das Urteil gilt außerdem als Meilenstein des Datenschutzes und hatte maßgeblichen Einfluss auf das Bundesdatenschutzgesetz, das 1990 novelliert wurde.

Die beiden Anwältinnen berichteten vor aufmerksam zuhörenden Studierenden sehr lebhaft und amüsant von den Verhandlungen vor dem höchsten deutschen Gericht und ihrem Antrieb, sich für den Schutz persönlicher Daten einzusetzen. Insbesondere Wild richtete einen deutlichen Appell an die jungen Zuhörenden: „Passt auf, was Ihr von euren Daten preisgebt!“ Gerade im Internet lauerten viele Gefahren. Sie zeigte sich schockiert darüber, wie leichtfertig Menschen im Netz ihr Leben offenlegen und somit Internetgiganten gestatten, ein ziemlich genaues Profil von ihnen zu erstellen.

Gleichzeitig äußerte sie ihr Unverständnis gegenüber dem Gesetzgeber, der es nicht schaffe, eine Regelung zu beschließen, die die entsprechenden Internetkonzerne in ihre Schranken weist. Die existierenden Gesetze und Verordnungen nannte sie „zahnlos“.

Die Studierenden nahmen das Thema freudig an, und es entwickelten sich angeregte Diskussionen, die im Anschluss an den Vortrag noch bei Kaffee, Kuchen und dem atemberaubenden Ausblick über den Hamburger Hafen aus dem 20. Stock des Columbus-Hauses fortgesetzt wurden.  

Silas Jansen, Student