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14.11.2017

Wer haftet für Hyperlinks?

Diskussion über die urheberrechtliche Haftung für Hyperlinks

Am 2. November 2017 ging die DLA Piper IP Lecture Series, die vom Center for Transnational IP, Media and Technology Law and Policy (Bucerius IP Center) in Kooperation mit DLA Piper organisiert wird, in die nächste Runde. Dr. Jan Tolkmitt, Vorsitzender Richter am Landgericht Hamburg, und Dr. Georg Nolte, Counsel bei Google Germany, diskutierten über die urheberrechtliche Haftung für Hyperlinks und ein mögliches europäisches Haftungssystem.

Benedikt Landgrebe, stellvertretender Geschäftsführer der Bucerius Law School, begrüßte die zahlreich erschienenen Anwesenden, unter denen auch sehr viele interessierte Praktiker waren. Danach gab Professor Dr. Kristoff Ritlewski, Gründungsmitglied des Bucerius IP Centers und seit kurzem Professor an der Fachhochschule Osnabrück, eine fachliche Einführung in die Thematik.

Im Anschluss referierte Tolkmitt über verschiedene höchstrichterliche Entscheidungen auf nationaler und europäischer Ebene, in denen die Haftung für Hyperlinks immer weiter fortentwickelt und ausdifferenziert wurde. Inzwischen komme es insbesondere auf eine etwaige Gewinnerzielungsabsicht und das Zugänglichmachen für ein neues Publikum an. Offen bleibe aber, inwiefern die Grundsätze auf Suchmaschinenbetreiber anwendbar seien.

Abschließend stellte Nolte die Situation aus Sicht eines Unternehmers dar. Insbesondere bezog er sich dabei auf verschiedene Entscheidungen zur Google Bildersuche. Zudem gab er einen kleinen Exkurs zu den technischen Möglichkeiten, nicht auf Google zu erscheinen.

Franziska Mauritz, Studentin