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04.12.2015

Wie werden Gesetze gemacht?

Tagesexkursion nach Berlin.

Am 11. November 2015 hatten circa 20 Studierende die Möglichkeit, an einer von Professor Dr. Jacobs und dem Studium generale unter Leitung von Dr. Ulrike Pluschke organisierten Tagesexkursion nach Berlin zum Thema „Wie werden Gesetze gemacht?“ teilzunehmen.

Nach der gemeinsamen Fahrt von Hamburg in die Hauptstadt startete das Programm mit einer Führung von Lobbycontrol durch das Regierungsviertel. Es war überraschend zu sehen, wie viele verschiedene Organisationen und Firmen in unmittelbarer Nähe des Bundestages Büros haben, um auf die eine oder andere Weise Einfluss auf die Politik zu nehmen. Lobbycontrol will Lobbyismus nicht verbieten, die Aktivisten fordern nur mehr Transparenz und Gleichberechtigung.

Danach gab es die Möglichkeit, der Bundestagsabgeordneten Dr. Herlind Gundelach Fragen rund um das Gesetzgebungsverfahren des Bundestages zu stellen. Gundelach berichtete von ihrer Arbeit in den verschiedenen Ausschüssen des Bundestages; sie hält die Zusammenarbeit mit Lobbyisten für wichtig, um verschiedene Interessenslagen zu verstehen und in den Gesetzgebungsprozess miteinzubinden.

Nach dem Mittagessen ging es weiter zu dem historischen Gebäude, in dem der Bundesrat seinen Sitz hat. Nach einer Führung mit Informationen zum geschichtlichen Hintergrund des Hauses nahmen die Studierenden an einem Seminar zu dem Gesetzgebungsverfahren des Bundesrates teil. An einem Beispiels-Gesetzentwurf wurden die verschiedenen Schritte durchgesprochen und anschließend ein Video der echten Abstimmung gezeigt.

Als letzte Station stand das Berliner Büro der Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer LLP auf dem Plan. Dort wurden die Studierenden von drei Anwälten in das Rechtsgebiet Public Affairs eingeführt. Dabei beraten die Anwälte Mandaten und Regierung gleichermaßen bei verschiedenen Gesetzgebungsverfahren und arbeiten in diesem Zuge auch teilweise eng mit Lobbyisten zusammen.

Der Tag hat insgesamt einen interessanten und lehrreichen Einblick in Gesetzgebungsverfahren, Lobbyarbeit und mögliche Berufsperspektiven in diesen Bereichen gegeben.

Franziska Mauritz, Studentin