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02.03.2019

Wie werden Gesetze gemacht?

Tagesexkursion nach Berlin

Am 13. Februar 2019 hatten 30 Studierende die Möglichkeit, an einer von Professor Dr. Matthias Jacobs und dem Studium generale unter Leitung von Dr. Ulrike Pluschke organisierten Tagesexkursion nach Berlin zum Thema "Wie werden Gesetze gemacht?" teilzunehmen. Nach der gemeinsamen Fahrt von Hamburg in die Hauptstadt startete das Programm mit einem Besuch des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Im Gespräch mit Ministerialrat Dr. Gunnar Zillmann, dem Leiter des Referats Grundsatzfragen der Dienstleistungswirtschaft im BMWi, erfuhren die Studierenden in einem spannenden mit Anekdoten gespickten Vortrag viel über seine Tätigkeit und die Aufgaben eines Bundesministeriums im Rahmen des Gesetzgebungsprozesses.

Anschließend ging es zum Deutschen Bundestag. Nach der Besichtigung der Kuppel begrüßte Konstantin Kuhle, Bundestagsabgeordneter und Alumnus der Bucerius Law School, die Gruppe. Kuhle berichtete von seiner vielfältigen Arbeit als Parlamentarier – sowohl in Berlin als auch in seinem Wahlkreis in Niedersachsen – und beantwortete den Studierenden Fragen rund um das Gesetzgebungsverfahren des Bundestages. Selbstverständlich gab es auch etwas Zeit, um sich über das Studium an der Bucerius Law School auszutauschen und aus erster Hand ein paar exklusive Einsichten in den Berliner Politikalltag zu erfahren.

Am Nachmittag führte das Programm der Exkursion in den Bundesrat. Nach einer informativen Einführung in die Geschichte des Bundesrates und dessen Gebäude (inklusive Plenarsaal) nahmen die Studierenden an einem Seminar zum Gesetzgebungsverfahren des Bundesrates teil. Unter anderem mit Videoszenen einer echten Abstimmung wurden die verschiedenen Schritte des Verfahrens erläutert. Als letzte Station der Exkursion stand noch ein Besuch der Bundesverwaltung der Gewerkschaft ver.di auf dem Programm. Bei einem gemütlichen Abendimbiss erläuterten Prof. Dr. Jens Schubert, Leiter der Abteilung Recht und Rechtspolitik, und Detlef Raabe, Bereichsleiter der Organisationspolitik, ihre Arbeit und berichteten über die Möglichkeiten gewerkschaftlicher Einflussnahme auf Gesetzesentscheidungen.

Die Exkursion nach Berlin bot einen interessanten und lehrreichen Einblick in Gesetzgebungsverfahren, politische Handlungsfelder und mögliche Berufsperspektiven für JuristInnen in diesen Bereichen.