Am 22. November war die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Aydan Özoğuz zu Gast im Studium Generale der Bucerius Law School. Özoğuz ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit 2017 Mitglied des Auswärtigen Ausschusses. Sie sprach mit Prof. Dr. Michael Göring über ihr Leben, ihren politischen Werdegang sowie die aktuelle außenpolitische Lage. Die Veranstaltung wurde im Kontext der hochschuleigenen Initiative Diversity Matters, ein Projekt im Rahmen der Initiative „Vielfalt an deutschen Hochschulen“, durchgeführt.
Werdegänge
Özoğuz studierte Anglistik, Spanisch und Personalwirtschaft in Hamburg. Sie war lange wissenschaftliche Mitarbeiterin bei der Körber-Stiftung. Der Hamburgischen Bürgerschaft gehörte sie von 2001 bis 2008 an. Außerdem war sie von 2013 bis 2018 Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Seit 2021 ist sie als Bundestagsvizepräsidentin Teil des Bundestagspräsidiums.
Michael Göring leitete als Vorstandsvorsitzender die ZEIT STIFTUNG BUCERIUS von 1997 bis Ende 2021 äußerst erfolgreich. Er ist Honorarprofessor an der Hochschule für Musik und Theater in Hamburg. Der promovierte Anglist ist Autor von fünf Romanen und Träger des Bundesverdienstkreuzes.
Aufgaben im Parlament
Auf Nachfrage von Michael Göring berichtete Aydan Özoğuz zunächst über ihre Aufgaben als Bundestagsvizepräsidentin. Die Sitzungsleitung im Plenum stehe dabei im Vordergrund. Dabei sei die Verpflichtung zur Neutralität besonders wichtig. Özoğuz habe ihren ersten Ordnungsruf als Sitzungsleiterin an einen Parteikollegen verteilen müssen. Darüber hinaus habe das Bundestagspräsidium administrative Funktionen. Sie selbst leite die Rechtstellungskommission, die für die Veröffentlichung der Nebengehälter zuständig sei. Außerdem sei der Bundestag ein Arbeitsparlament. Alles, was im Plenum geschieht, sei vorher in Ausschüssen und Arbeitsgruppen besprochen worden. Zeitgleich zum Plenum würde intensiv über Gesetze und Initiativen verhandelt, Gespräche geführt und in Arbeitskreisen getagt. Deshalb seien bei manchen Debatten nur wenige Abgeordnete - in der Hauptsache die jeweiligen Fachpolitiker:innen - im Plenarsaal anwesend.
Integrationspolitik
Özoğuz und Göring kamen auch auf die Integrationspolitik zu sprechen. Bundestagsvizepräsidentin Özoğuz äußerte Unterstützung für das System des Spurwechsels, mit dem Asylbewerber:innen den Weg der Einwanderung beschreiten könnten. Das Problem sei, dass neben denen, die tatsächlich vor Verfolgung fliehen müssen, viele Menschen nicht von der Möglichkeit der ordnungsgemäßen Einwanderung wüssten und nur deshalb den Weg über das Asylverfahren wählten.
Özoğuz stellte dabei auch Bezüge zu ihrer Zeit in der Hamburger Politik her. So sei ihr der interreligiöse Austausch immer eine Herzensangelegenheit gewesen. Pastoren, Imame und Rabbiner würden sich in Hamburg untereinander kennen. Besonders wichtig sei ihr, dass das auch in manchen Schulklassen so vermittelt wurde. Dieser für Hamburg typische Austausch würde eine Vorreiterstellung begründen und müsse noch viel stärker gefördert werden.
Aus persönlicher Sicht machte Özoğuz auf die Nachteile aufmerksam, auf die man als Politikerin mit einer Einwanderungsgeschichte stieße. Oft fehlte es an den Netzwerken. Das würde sich nun glücklicherweise ändern. Aber auch heutzutage würden bürokratische Hürden, die teils zu späten Einreisen führten, gerade bei Fachkräften, sehr viel Frustration verursachen.
