Diskussion: Mit Recht gegen Sexismus und Hate Speech

Diskussion: Mit Recht gegen Sexismus und Hate Speech
04. Februar 2020
18:30 - 20:00 Uhr
Helmut Schmidt Auditorium

Der Deutsche Juristinnenbund e.V., RechtGrün e.V. und die Bucerius Law School laden ein zu einer Diskussionsrunde zum Thema: Hate Speech und digitale Gewalt gegen Frauen – ein vernachlässigtes Thema mit Handlungsbedarf

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Spätestens seit dem Beschluss des Landgerichts Berlin zu den Beschimpfungen gegenüber Renate Künast erfährt die Frage, wo die Grenzen der Meinungsfreiheit liegen, und wo sanktionswürdiges Verhalten beginnt, besondere Aufmerksamkeit. Immer offensichtlicher wird, worauf Netzfeminist*innen schon lange hinweisen: Hass im Netz hat eine Geschlechterdimension. Wo Frauen sich im Netz öffentlich oder gar politisch äußern, riskieren sie sexistische Anmache, pornografische Pöbeleien und Vergewaltigungsdrohungen. Das Netz erweist sich vielfach für Frauen als ein Raum, in dem sie beschämt und bedroht werden, und aus dem sie verdrängt werden sollen. Dies ist nicht nur eine Verletzung von Persönlichkeitsrechten, sondern bedroht unsere Demokratie. Schutz vor Gewalt in allen Formen ist eine Pflichtaufgabe des Staates – warum werden Betroffene mit diesem Problem immer noch so häufig allein gelassen? Die Veranstaltung geht der Frage nach, wie es zu einer Entscheidung wie im Fall von Renate Künast kommen konnte, klärt über die vorhandenen rechtlichen Handlungsmöglichkeiten auf und benennt den dringenden rechtspolitischen Handlungsbedarf.

Statements

  • Dr. Till Steffen, Senator in der Justizbehörde, Freie und Hansestadt Hamburg
  • Dr. Leonie Steinl, LL.M., Vorsitzende der Kommission Strafrecht im djb, djb-Bundesvorstandsmitglied, Hamburg/Berlin

Offene Podiumsdiskussion mit:

  • Renate Künast, Mitglied des Deutschen Bundestages, Bundesministerin a.D.
  • Verena Haisch, Rechtsanwältin, Spezialistin im Presse- und Äußerungsrecht, Arbeitsstab Digitales im djb, Hamburg
  • Dr. Leonie Steinl, LL.M., Vorsitzende der Kommission Strafrecht im djb, djb-Bundesvorstandsmitglied, Hamburg/Berlin

Moderation:
Inga Schuchmann, stellv. Vorsitzende des Landesverbandes Hamburg im djb, Hamburg

Die Veranstaltung ist öffentlich, der Eintritt ist frei.

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Foto: Andrey_Popov/shutterstock

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