Markenrecht: KI in der gerichtlichen Praxis

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Im Rahmen des Bucerius IP Kolloquiums stellt Marianne Grabrucker ihr Forschung zu den aktuellsten Fragen des europäischen Markenrechts vor.

Im Rahmen des Bucerius IP Kolloquiums stellen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ihre aktuelle Forschung vor. 

Marianne Grabrucker (VorsRi am BPatG a.D.) ist Präsidentin des seit 25 Jahren bestehenden "Circle of European Trademark Judges", der zur Harmonisierung und Klärung der markenrechtlichen Entscheidungen 23 verschiedener nationaler Gerichte beiträgt. 

Marianne Grabrucker kehrt frisch vom jährlichen Kongress des Circle in Wien zurück, auf dem die aktuellsten Fragen des Markenrechts intensiv debattiert wurden. 

Die spannendsten dieser Themen werden an diesem Abend gemeinsam diskutiert, wie etwa 

• den Einsatz von KI bei der Urteilsfindung
• die Abgrenzung der verschiedenen Markenformen untereinander: wie unterscheiden sich Gewährleistungsmarken von Inhabermarken und die Dubai Schokolade von geografischen Herkunftsangaben
• wie sind die abstrakten Farbmarken einzuordnen - was geschieht mit BECK-ROT
• wo ist die Grenze zwischen Patent und 3-D Marke
• was geschieht mit sehr alten, „vergessenen Marken“, die neu belebt werden
• wie steht es um die Schutzunfähigkeit eines Zeichens im Interesse der Allgemeinheit, der Sittlichkeit und Moral?