Stillstand oder Reform? Der Kompromiss als demokratische Kunst

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Expert:innengespräch im Studium generale

In einer pluralistischen Gesellschaft sind Kompromisse unverzichtbar – sie ermöglichen Entscheidungen trotz widerstreitender Interessen. Gegenwärtig scheint dieser Mechanismus jedoch an seine Grenzen zu stoßen. Während die letzte Große Koalition unter Angela Merkel notwendige Reformen verschlief, zerbrach die Ampel-Koalition an ihren inneren Widersprüchen. Studien zeigen, dass das Vertrauen in den Staat schwindet, weil die Infrastruktur verfällt und die Bürokratie zu langsam ist.

Die schwarz-rote Koalition startete mit einem Paukenschlag: Die Schuldenbremse, eben noch sakrosankt, wurde reformiert und milliardenschwere Sondervermögen aufgelegt. Das zeigt, dass Demokratien in Krisenzeiten handlungsfähig sind. Gleichzeitig brauchen Demokratien Zeit, um Interessen auszugleichen – ein fundamentaler Unterschied zu autoritären Systemen.

Wie kann die Demokratie handlungsfähiger werden, ohne ihre Prinzipien zu gefährden? Welche Staatsreformen sind notwendig, um Vertrauen zurückzugewinnen und worin besteht ein guter Kompromiss?

Über diese Fragen diskutieren an der Bucerius Law School die Ministerin und stellvertretende CDU-Parteivorsitzende Karin Prien, die Politikwissenschaftlerin und Ko-Autorin des Buches „Defekte Debatten“ Dr. Julia Reuschenbach sowie die Journalistin und Autorin des Buches „Der Unvermeidbare“ Sara Sievert mit Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Minister a.D. und Host des Podcasts „Kunst der Freiheit“ (Moderation).

Grußwort:
Prof. Manuel J. Hartung, Vorstandsvorsitzender der ZEIT STIFTUNG BUCERIUS
Prof. Dr. Michael Grünberger, Präsident der Bucerius Law School

Gäste:
Karin Prien, Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Schleswig-Holstein und stellvertretende CDU-Parteivorsitzende
Dr. Julia Reuschenbach, Politikwissenschaftlerin an der Freien Universität Berlin
Sara Sievert, Chefreporterin Politik für das Nachrichtenportal t-online, Autorin des Buchs "Der Unvermeidbare" über Friedrich Merz 

Moderation:
Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Hochschullehrer und ehem. Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten im Freistaat Thüringen