Zeitenwende durch Staatsreform: Wie gelingt der Wandel von Verwaltung zu Gestaltung?

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Expert:innengespräch im Studium generale

Die neue Bundesregierung hat mit erklärtem Reformwillen in Sachen Staatsmodernisierung ihre Arbeit aufgenommen. Sinnbildlich steht hierfür die Gründung eines neuen Bundesministeriums, das sich als zentrales Ressort ausschließlich der Digitalisierung und Staatsmodernisierung widmet. Doch geht es um weit mehr als ‚nur‘ Einzelmaßnahmen wie die Einführung einer zentralen digitalen Plattform für Verwaltungsleistungen oder die Schaffung einer digitalen Identität für alle Bürgerinnen und Bürger: Nach Jahrzehnten des Verwaltens braucht es auch in den Amtsstuben mehr Veränderung, um das Land für die Zukunft fit zu machen. 

Nach fünf Monaten Schwarz-Rot ist es Zeit für eine erste Bilanz: Welche Impulse wurden gesetzt, um den Staat zukunftsfähig zu machen? Welche Reformen sind auf dem Weg – und wo bleiben zentrale Versprechen bislang unerfüllt, ob beim Bund, den Ländern oder auf kommunaler Ebene? Darüber diskutieren Julia Jäkel, Mitgründerin der „Initiative für einen handlungsfähigen Staat“, und Arne Schneider, Haushaltsdirektor der Freien und Hansestadt Hamburg. Jäkel ist Managerin und Verlegerin mit über 25 Jahren Erfahrung in der Medien- und Tech-Industrie und heute als Aufsichtsrätin und Beirätin in Europa tätig. Schneider ist Volljurist mit langjähriger Verwaltungserfahrung in mehreren Bundesländern und einer der Initiatoren des „Arbeitskreis Staatsreform“. 

Während Julia Jäkel strukturelle Herausforderungen und Reformvorschläge aus Sicht der Initiative einbringt, beleuchtet Arne Schneider die Perspektive der Praxis: Wo greifen neue Ansätze? Wo hemmen bestehende Strukturen den Fortschritt? Und was braucht es jetzt, um Veränderung wirksam zu gestalten?

Die Veranstaltung findet im Rahmen des Studium generale an der Bucerius Law School und in Kooperation mit der Hertie School in Berlin und der ZEIT STIFTUNG BUCERIUS statt.

Begrüßung:
Prof. Manuel J. Hartung, Vorstandsvorsitzender der ZEIT STIFTUNG BUCERIUS

Impuls:
Prof. Dr. Gabriele Margarete Buchholtz, Juniorprofessorin an der Universität Hamburg für das Recht der sozialen Sicherung mit dem Schwerpunkt in Digitalisierung und Migration, Alumna der Bucerius Law School (Jg. 2006)

Mit:
Julia Jäkel, Managerin, Verlegerin und Mitgründerin der „Initiative für einen handlungsfähigen Staat“
Arne Schneider, Haushaltsdirektor der Freien und Hansestadt Hamburg und Mitinitiator des „Arbeitskreis Staatsreform“

Moderation:
Dr. Cornelius Adebahr, Adjunct Faculty an der Hertie School