Chinas Rising – das Ende der regelbasierten Ordnung?

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Mit der Machtübernahme Xi Jinpings distanzierte sich China von der innenpolitischen Öffnung der Gesellschaft und dem außenpolitischen Streben nach einer "harmonischen Welt". Gemeinsam mit Metin Hakverdi (MdB), Prof. Dr. Jörn Axel Kämmerer, Zhou Ruirui und Thomas Awe möchten wir diskutieren, welche Ziele das aufstrebende China verfolgt und wie diese sich auf das internationale Geflecht auswirken.

Seit den Wirtschaftsreformen Deng Xiaoping in den 80er-Jahren entwickelte sich China zu einer politischen und wirtschaftlichen Weltmacht. Getragen von einer neuentstandenen Mittelschicht kam es bis in die 2000er-Jahre zu einer innenpolitischen Öffnung der Gesellschaft. Gleichzeitig wurde außenpolitisch eine „Harmonische Welt“ (Hu Jintao, 2005) in Frieden als Staatsräson proklamiert.

Mit der Machtübernahme Xi Jinpings als Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas änderten sich die innen- und vor allem außenpolitischen Prämissen. Das regelbasierte System der internationalen Politik wurde und wird auch aktuell immer häufiger durch die chinesische Regierung kritisiert.

Statt die Durchsetzung universeller Regeln, die jedes Individuum schützen, in den Mittelpunkt zu stellen, soll das internationale System und die damit verbundenen Institutionen sich weniger in die internen Angelegenheiten der Staaten einmischen. Vielmehr sollen bestehende Systeme in Staaten stabilisiert werden, auch wenn diese die Menschenrechte brechen.

Daraus können folgende Fragen abgeleitet werden: Welche Idee eines internationalen Systems verfolgt China konkret? Welche Staaten unterstützten international diese Ideen und ist dadurch das aktuelle liberal regelbasierte internationale System gefährdet?