Vortrag: Klageerzwingung und demokratische Kontrolle der Strafjustiz in Japan am Beispiel von Fukushima

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Professor Gaede lädt gemeinsam mit der Deutsch-Japanischen Juristenvereinigung e.V. zum Vortrag von Kazushige Doi, Professor an der Universität Kitakyushu.

Kollege Doi erläutert das japanische Klageerzwingungsverfahren als demokratisches Kontrollmodell der Strafjustiz. Im Fokus des Vortrags wird das Strafverfahren nach der Nuklearkatastrophe in Fukushima stehen. Das Obergericht Tokio bestätigte am 18. Januar 2023 die erstinstanzlichen Freisprüche, die hinsichtlich des Vorwurfs der fahrlässigen Tötung und Körperverletzung im geschäftlichen Verkehr (§ 211 jap. StGB) zugunsten dreier ehemaliger TEPCO-Vorstandsmitglieder bezüglich der Nuklearkatastrophe von Fukushima ergangen waren. Dieses Strafverfahren beruhte nicht auf einer Anklageerhebung der Staatsanwaltschaft, sondern auf einer Klageerzwingung seitens des Bürgerkomitees zur Überprüfung staatsanwaltlicher Maßnahmen. Der TEPCO-Prozess wird daher als Strafverfahren angesehen, das auf dem Volkswillen basiert.

Professor Doi erläutert am Beispiel der Nuklearkatastrophe in Fukushima die Praxis und die Herausforderungen dieses Verfahrens. Professor Hiromi Naito, Professor an der Universität Kumamoto, wird den Vortrag kommentieren. Der Ehrenpräsident der DJJV, Dr. Jan Grotheer, Hamburg, eröffnet die Veranstaltung mit einem Grußwort. Professor Dr. Karsten Gaede, Bucerius Law School, Hamburg, moderiert den Vortrag und die anschließende Diskussion. Die Generalsekretärin der DJJV, Kristina Konrad, spricht abschließende Worte.

Über interessierte Teilnehmer und Teilnehmerinnen freuen wir uns!