Arbeitsrecht-Exkursion zum EuGH und nach Brüssel

Vom 07. bis zum 09. Februar 2022 besuchte der aktuelle Schwerpunkt Arbeitsrecht den Europäischen Gerichtshof und traf Martin Sonneborn und Katarina Barley.

Forschung & Fakultät |

I.    Luxemburg

Die dreitägige Reise des aktuellen Schwerpunkts Arbeitsrecht der Bucerius Law School begann um 8 Uhr morgens in Hamburg. Von dort fuhren die Studierenden mit Professor Dr. Matthias Jacobs und den Wissenschaftlichen Mitarbeiter*innen des Lehrstuhls PR III für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Zivilprozessrecht neun Stunden mit dem Bus nach Luxemburg.

In Luxemburg angekommen erkundeten die Studierenden spazierend die Altstadt, machten eine Pause in einer Bar und gingen danach weiter, um bei einem Italiener Abend zu essen. Am nächsten Morgen ging es früh los zum Europäischen Gerichtshof im Stadtzentrum von Luxemburg. Der EuGH ist das oberste rechtsprechende Organ der Europäischen Union und sichert die Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung der Verträge. Dabei besteht der EuGH aus dem Gerichtshof und dem Gericht, die beide in einem Gebäude vereint sind. Der Gerichtshof ist dabei hauptsächlich zuständig für die Zusammenarbeit mit den Gerichten der Mitgliedstaaten in Form des Vorabentscheidungsverfahrens und für Vertragsverletzungsverfahren.

Im Gegensatz dazu beschäftigt sich das Gericht meist mehr mit Tatsachenfragen, beispielsweise mit Wettbewerbsrecht, Recht des Geistigen Eigentums sowie handelspolitische Schutzmaßnahmen oder staatlichen Beihilfen. Vor Ort verfolgten die Studierenden die mündliche Verhandlung eines Vorabentscheidungsverfahrens im internationalen Familienrecht. Zudem sprachen sie mit Herrn Biltgen, Richter am Gerichtshof, und Herrn Laitenberger, Richter am Gericht. Schlussendlich bekamen die Studierenden eine Führung durch das beeindruckenden Gebäude und die fast prunkvollen Gerichtssäle.


II.    Brüssel

Am Nachmittag des zweiten Tages fuhren die Studierenden weiter nach Brüssel und trafen sich dort mit Martin Sonneborn, Gründer der Partei DIE PARTEI und Mitglied des Europäischen Parlaments, auf ein paar Getränke in einer „Brüsseler Spelunke“. Nach diesem sehr amüsanten Abend hörten die Studierenden am nächsten Morgen einen Vortrag von Dustin Hoffmann, Assistent von Sonneborn, über den Bergkarabachkonflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan, der 2020 wieder hochkochte. Hoffmann ist schon mehrfach in die Republik Artsakh (früher Berg-Karabach) eingereist und steht damit auf einer „Blacklist“ von Aserbaidschan, wird dort also zukünftig für seine eigene Sicherheit nicht mehr einreisen.

Danach führten die Studierenden ein Gespräch mit David Babayan, dem Außenminister der Republik Artsakh. In der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen in Brüssel hatten die Studierenden letztlich die Chance einige Fragen an Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und SPD-Politikerin, über ihre politische Laufbahn und den Arbeitsalltag im Europäischen Parlament zu stellen.

Der Schwerpunkt dankt dem EuGH, Sonneborn, Hoffmann, Babayan und Barley für diese wertvollen Einblicke sehr herzlich. 

Text

Amelie Timme

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