30 Jahre deutsche Einheit, 75 Jahre Kriegsende und die Corona-Krise: Für Reinhard Müller Anlass genug sich tiefergehend mit der deutschen Geschichte und Gegenwart auseinanderzusetzen und eine Bestandsaufnahme zu wagen: Wie steht Deutschland heute da? Wie schaut die Welt auf die Bundesrepublik – und wie ihre Bürger? Welche historischen Ereignisse beeinflussen das deutsche Selbstverständnis in besonderem Maße?
Aktuelles Gedenken und Erinnerungspolitik – Kind seiner Zeit
Diesen und weiteren Fragen geht Müller in seinem kürzlich erschienenen Buch nach, welches das Resultat einer nunmehr jahrzehntelangen Beschäftigung mit deutscher Politik und Gesellschaft ist. Es bildete den Aufhänger für das Gespräch mit Prof. Dr. Jörn Axel Kämmerer.
Da zwingende Voraussetzung für die Bewertung der Gegenwart eine vertiefte Beschäftigung mit der Vergangenheit sei, durchleuchtete Müller zunächst diese – und zwar auch Ereignisse abseits von der Zeit des Nationalsozialismus und des geteilten Deutschlands. Gleichwohl sei – wie Müller sagt – das aktuelle Gedenken und die Erinnerungspolitik immer Kind seiner Zeit. Und so ging es zunächst um die Wiedervereinigung, um Fehler, die dabei gemacht wurden, und die Frage, ob man überhaupt von einem abgeschlossenen Heilungsprozess sprechen könne.
Föderalismus – störender Flickenteppich oder effektiver Krisenbewältiger?
Weiter äußerte sich Müller zum Verlauf und Stand politisch umstrittener Fragestellungen. Als Aufhänger wählte Prof. Kämmerer Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, etwa zum Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung.
Auch der Föderalismus kam zur Sprache. Er habe in Deutschland eine lange Tradition, werde aber heute häufig als störender Flickenteppich empfunden. Müller hingegen – und das ist sicher auch seiner juristischen Sicht auf die Dinge geschuldet – betonte die Vorteile vertikaler Gewaltenteilung und kommunaler Selbstverwaltung. Er erblicke in ihnen geradezu einen Garanten dafür, dass die Corona-Krise effektiv und erfolgreich bewältigt werden könne.
Querdenker – Politik müsse genau beobachten und entsprechend reagieren
Und so bot zum Ende des Gesprächs das Thema Corona, welches Kämmerer ansonsten bewusst zu meiden suchte, noch einmal Anlass, die Querdenker-Demonstrationen und die dahinter stehende Haltung zu Rechtsstaatlichkeit und Demokratie unter die Lupe zu nehmen. Müller selbst sieht diese Entwicklungen eher mit Gelassenheit. Gleichwohl mahnte er, mit Verweis auf die Weimarer Verfassung, das Fortbestehen des Grundgesetzes nicht für selbstverständlich zu nehmen. Insofern müsse die Politik die aktuellen Entwicklungen genau beobachten und entsprechend reagieren.
