Abschied von der Störerhaftung? Ein Blick auf die Neujustierung des deutschen Haftungskonzepts bei Internetplattformen

Abschied von der Störerhaftung? Ein Blick auf die Neujustierung des deutschen Haftungskonzepts bei Internetplattformen
29. Juni 2022
18:00 Uhr
Raum 1.11

Die Rechtsprechung entwickelte über Jahrzehnte das Konzept der Störerhaftung im Bereich der mittelbaren Haftung für Rechtsverletzungen im Immaterialgüter- und Medienrecht.

Diese Störerhaftung wurde als dritte Kategorie neben die hergebrachten Institute der Täterschaft und Teilnahme gestellt. Eine EuGH-Entscheidung aus Juni 2021 wirbelte dieses von der deutschen Rechtsprechung praktizierte Haftungskonzept für Video-Sharing- und Sharehosting-Plattformen im Urheberrecht kräftig durcheinander. Der Vortrag wird die Auswirkungen dieser EuGH-Entscheidung erläutern und vor diesem Hintergrund das Urteil vom 2. Juni 2022 bewerten, das dem BGH Gelegenheit gab, sein Haftungskonzept neu auszurichten. Ob dies dem BGH glückte und welche Implikationen sich für andere Rechtsgebiete neben dem Urheberrecht ergeben, wird der Vortrag diskutieren.

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