Bucerius IP Lecture: Die Praxisleitfäden gem. Art. 56 KI-VO

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Prof. Dr. Alexander Peukert (Goethe-Universität Frankfurt) wird den „Entwurf für einen Praxisleitfaden gem. Art. 56 KI-VO" vorstellen.

Höchst aktueller und praktischer Anlass dieser Bucerius IP Lecture wird der „Entwurf für einen urheberrechtlichen Praxisleitfaden (Code of Practice) gem. Art. 56 KI-VO" sein, der beim Europäischen Amt für Künstliche Intelligenz bis zum 2. Mai 2025 in erster Fassung hinterlegt sein wird. Prof. Dr. Alexander Peukert (Goethe-Universität Frankfurt am Main) wird den Entwurf als Co-Vorsitzender der von der Europäischen Kommission eingesetzten Arbeitsgruppe für urheberrechtsbezogene Regelungen vorstellen.

Die Praxisleitfäden für die Anwendung von General Purpose-AI beziehen sich auf die inzwischen umfassend verbreiteten Anwendungen von ChatGPT, Claude, Dall-E, etc., die eigentlich alles können - vom illustrierten Kochrezept bis zum Entwurf einer Klagschrift. Weil die KI-Verordnung zunächst keine spezifischen Nutzungsformen erfasste, sondern Einsatzzwecke nach Risikoklassifizierungen einstufte (vgl. Art. 5-50 KI-VO), waren die erst mit Veröffentlichung von ChatGPT im November 2022 veröffentlichten universell einsetzbaren Modelle nur schwer zu erfassen. 

Als Lösung wurden die GPAI-Modelle in solche mit und ohne systemisches Risiko eingeteilt (Art. 51 KI-VO), von denen erstere bestimmte Transparenz- und Sicherheitsvorgaben einhalten müssen (Art. 55 KI-VO). Die Details und die Gefährdungen verlagerte der Verordnungsgeber aber zur Konkretisierung in Arbeitsgruppen gem. Art. 56 Abs. 1 KI-VO. Diese wurden von der Kommission mit der Erstellung anwendungsspezifischer „Praxisleitfäden" beauftragt.

Prof. Dr. Alexander Peukert wird berichten, wie die Beratungen und Interessenbekundungen abliefen, welche Rechtsqualität diesen Leitfäden nun zukommt und welche möglichen Veränderungen diese sehr praxisnahen Vorgaben auf die bisherige deutsche und europäische Urheberrechtsdogmatik haben könnten.

Moderiert wird der Abend von Prof. Dr. Kristoff Ritlewski (Bucerius IP Center).