HIM Salon: Kriegsverbrecher vor Gericht

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Zur Zukunft des internationalen Strafrechts mit Christoph Flügge

Der Straffreiheit von Kriegsverbrechern, Diktatoren und Massenmördern ein Ende zu setzen - das war das erklärte Ziel des Internationalen Strafgerichtshofs (International Criminal Court, ICC), als er im Jahre 2002 seine Tätigkeit aufnahm. Die Euphorie war groß, der ICC ein Meilenstein in der Geschichte des internationalen Rechts. Seine Vorläufer waren die UN-Kriegsverbrechertribunale für das ehemalige Jugoslawien und für Ruanda. Im Gegensatz zu diesen Strafgerichten sollte der ICC nicht Teil der Vereinten Nationen, sondern ein eigenständiges Weltgericht sein.123 Länder unterstützen den Gerichtshof, darunter alle Staaten der Europäischen Union. Sein Manko bis heute: Großmächte wie die USA, China oder Russland erkennen ihn nicht an. Auch Indien, die Türkei und Israel  beteiligen sich nicht an der internationalen Strafgerichtsbarkeit des ICC.  Zudem mehrt sich Kritik: Zu wenige Verfahren werden tatsächlich abgeschlossen, zu wenige Haftbefehle können vollstreckt werden, zu viele Prozesse ziehen sich über Jahre hin, das Veto-Recht der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats kann verhindern, dass Täter aus Ländern verfolgt werden, die dem ICC nicht beigetreten sind - so geschehen im Fall Syrien. Kann der ICC seinem Anspruch und seiner Rolle als Weltgericht überhaupt gerecht werden?

Unser Gast Christoph Flügge war von 2008 bis 2017 Richter am UN-Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien und zusätzlich von 2012 bis 2019 Richter am UN-Residual Mechanism for International Criminal Tribunals, dem Nachfolgegericht des Jugoslawientribunals. Von diesem Amt trat er im Jahr 2019 zurück, um gegen die Entlassung eines türkischen Richters zu protestieren, die die Türkei in den Vereinten Nationen veranlasst hatte. Für seinen Einsatz für Recht und Gesetz erhielt Christoph Flügge das Große Bundesverdienstkreuz.

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