Wie geht gute Gesetzgebung im Urheberrecht?

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Bucerius IP Lecture zum Thema "der Entstehung und Qualität von Rechtsetzung"

Die nächste Bucerius IP Lecture widmet sich einem Thema, das in der Rechtswissenschaft und juristischen Ausbildung meist nicht im Mittelpunkt steht: der Entstehung und Qualität von Rechtsetzung. 

Prof. Dr. Martin Senftleben (Universität Amsterdam) wird unter dem Titel "Wie geht gute Gesetzgebung im Urheberrecht (manchmal schief)?" von seiner Arbeit im Rahmen der "European Research Area Policy Agenda“ der Europäischen Kommission berichten.

Gute Gesetzgebung ist ein selbstverständliches Ziel, niemand will ein schlechtes Gesetz. Dennoch herrscht oft Einigkeit, dass wir zu viele Gesetze haben, die bestehenden Gesetze unverständlich sind und bestehende manchmal sogar ihr eigentliches Ziel verfehlen. 

Solche Kritik ist natürlich berechtigt und unfair zugleich: abstrakte Rechtsetzung führt stets zu Problemen im Einzelfall, europäische Harmonisierung erzeugt notwendig Friktionen mit durchaus unterschiedlichen mitgliedsstaatlichen Rechtssystemen und Dogmatiken und - last but not least - Rechtsetzung kann erst nach Problem(er-)Kenntnis einsetzen. Das führt bei digital geprägten Sachverhalten wie urheberrechtlichen Verwertungshandlungen zu deutlichen Verspätungen.

In diesem Spannungsfeld ist die Frage nach den qualitativen Maßstäben der Gesetzgebung also mehr als berechtigt. Der Gesetzgeber sollte nicht allein ein Regulierungsziel vor Augen haben, sondern auch die bestehende Regulierung prüfen und in ihrer Wirkung in Reform Überlegungen einbeziehen. Am Beispiel des europäischen Urheberrechts wollen wir an diesem Abend diskutieren, wie diese Analyse stattfindet, wer sie durchführt und welche Methodiken dafür auf Europäischer Ebene genutzt werden.

Prof. Dr. Martin Senftleben ist von der Europäischen Kommission zum Experten in der "European Research Area Policy Agenda“ berufen worden. Mit dieser verfolgt die Kommission u.a. das Ziel eines „EU copyright and data legislative and regulatory framework fit for research“. 

Senftleben wurde als Teil einer Expertenkommission beauftragt, eine umfassende Studie der europäischen und mitgliedsstaatlichen Urheberrechts- und datenbezogenen Regelungen mit Einfluss auf die Forschungsfreiheit durchzuführen, zu bewerten und den möglichen Reformbedarf zu beleuchten (u.a. Zweitveröffentlichungsrecht, Schranken für Zitate, Text-and-Data-Mining, etc.). Auf dieser Grundlage hat die Kommission den Entwurf für eine Ratsempfehlung für die European Research Policy Agenda 2025-2027 verabschiedet (COM(2025) 62 final).

Moderiert wird die Veranstaltung von Prof. Dr. Kristoff Ritlewski (Bucerius IP Center).