Neues Handbuch zur Umsatzbesteuerung gemeinnütziger Organisationen

Prof. Dr. Birgit Weitemeyer schließt internationales Forschungsprojekt ab

Steuerrecht / Forschung / Aktuelles |

Mit der Veröffentlichung des Handbuchs "Umsatzsteuerrecht für den Nonprofitsektor - MwStSystRL, deutsches und österreichisches UStG" im Verlag Dr. Otto Schmidt KG wurde ein von Professorin Dr. Birgit Weitemeyer, Direktorin des Instituts für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen an der Bucerius Law School, initiiertes und von der Robert Bosch Stiftung gefördertes internationales Forschungsprojekt abgeschlossen. In den vergangenen fünf Jahren haben 24 Autorinnen und Autoren aus Deutschland und Österreich die umsatzsteuerrechtlichen Rahmenbedingungen für gemeinnützige Organisationen untersucht.

Gemeinnützige Organisationen unterliegen häufig mit ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit der Umsatzsteuer. Dies gilt nicht nur, wenn die Organisationen entgeltliche Leistungen am Markt anbieten. Eine umsatzsteuerbare Tätigkeit kann schon vorliegen, wenn Mitgliedsbeiträge erhoben oder Sponsoren eingeworben werden. Gemeinnützige Organisationen erzielen zwar oftmals keine oder allenfalls geringe Gewinne. Trotzdem kann in erheblichem Umfang Umsatzsteuer anfallen, weil diese allein an den Umsatz anknüpft und mit einem Regelsteuersatz von 19 % in Deutschland und 20 % in Österreich erhoben wird. Zwar enthalten das deutsche und das österreichische Umsatzsteuerrecht verschiedene Steuerbefreiungsvorschriften, auf die sich gemeinnützige Organisationen berufen können. Allerdings hat die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesfinanzhofs in vielen Fällen aufgedeckt, dass nationale Vorschriften in Konflikt mit den europäischen Vorgaben stehen.

Vor dem Hintergrund der dadurch entstehenden Rechtsunsicherheit war es höchste Zeit, dass sich ein Forschungsprojekt einer eingehenden Kommentierung der Vorschriften der MwStSystRL, die für den Non-Profit-Sektor relevant sind, annimmt. Weitemeyer ist es gemeinsam mit den Mitherausgebern Professor Dr. Stephan Schauhoff und Universitätsprofessor Dr. Markus Achatz gelungen, Autoren aus Wissenschaft, Justiz, Finanzverwaltung und Beraterschaft für das Projekt zu gewinnen. Die Ergebnisse des Projekts wurden auf einer Tagung an der Bucerius Law School in Hamburg mit rund 200 Vertreter*innen aus Politik, Verwaltung, Rechtsprechung, Wissenschaft und Drittem Sektor intensiv diskutiert und nun in dem über 1.000 Seiten starken Handbuch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Zum Buch

Hamburg